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Regelungen zur Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer

Für längere Aufenthalte von Angehörigen von Staaten, die nicht zu Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum gehören, ist grundsätzlich eine Aufenthaltserlaubnis erforderlich. Sofern der Aufenthalt eine Erwerbstätigkeit in Deutschland beinhaltet, wird die zuständige Ausländerbehörde auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zu der jeweiligen Beschäftigung einholen. Dies gilt jedoch grundsätzlich nicht, sofern es sich um eine wissenschaftliche Beschäftigung bei einer Universität bzw. Forschungseinrichtung handelt, da derartige Beschäftigungen durch den Gesetzgeber privilegiert sind. In diesen Fällen ist die Ausländerbehörde daher berechtigt, ihre Zustimmung zu der betreffenden Beschäftigung in eigener Zuständigkeit zu erteilen. Sie wird diese Zustimmung regelmäßig in der jeweils erteilten Aufenthaltserlaubnis eindeutig kenntlich machen.

 

Beschäftigungserlaubnisse für Ehepartner

 

Sofern der Sie begleitende Ehegatte beabsichtigt, ebenso in Deutschland zu arbeiten, ist zuvor grundsätzlich die Zustimmung der Ausländerbehörde einzuholen. Liegt ein gültiges Arbeitsangebot für Ihren Ehegatten vor, wird die Ausländerbehörde dieses Angebot regelmäßig der Bundesagentur für Arbeit zur Zustimmung zuleiten. Die Bundesagentur für Arbeit wird daraufhin überprüfen, ob das Arbeitsangebot nicht auch durch einen deutschen Arbeitssuchenden bzw. einen entsprechenden EU-Angehörigen wahrgenommen werden kann.
Falls Sie und ihr Ehepartner im Besitz einer sogenannten Niederlassungserlaubnis sind, ist die Aufnahme jedweder Erwerbstätigkeit ohne die vorherige Zustimmung der Ausländerbehörde gestattet. Sofern Sie im Besitz einer sogenannten Aufenthaltserlaubnis nach § 20 Aufenthaltsgesetz sind, ist ihr Ehepartner regelmäßig dann zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit berechtigt, sobald die Bundesagentur für Arbeit festgestellt hat, dass die beabsichtigte Einstellung nicht zu schlechteren Konditionen und Bedingungen geschieht als dies für vergleichbare deutsche bzw. europäische Angestellte der Fall wäre. Die Bundesagentur wird in diesem Fall jedoch nicht überprüfen, ob ein deutscher bzw. europäischer Arbeitssuchender bevorrechtigt zu berücksichtigen ist.
Für weitere Informationen über die Bedingungen ausländischer Staatsangehöriger zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in Deutschland empfehlen wir die Webseiten des Auswärtigen Amtes.

 

 

Nähere Informationen erteilen Ihnen die Mitarbeiter des International Scholars & Welcome Office:

 

Florian Döring   0721 – 608 45640             (E-Mail: Florian DoeringWez5∂kit edu)

Anna Navickas  0721 – 608 29118             (E-Mail: Anna.Navickas∂kit.edu)

Hartmut Speck  0721 – 608 26165             (E-Mail: Hartmut SpeckSgq9∂kit edu)